Nach Rettung der Bank muss jetzt Ursachenforschung betrieben werden

Untersuchungsausschuss zum HSH Nordbank-Desaster auch in Kiel erforderlich

„Nach den notwendigen Beschlüssen zur vorläufigen Rettung der HSH Nordbank muss jetzt mit der Ursachenforschung begonnen werden, wie es zu dem Desaster kommen konnte. Dazu ist auch im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein Untersuchungsausschuss erforderlich“, unterstützt Dr. Hartmut Borchert, Präsident des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein, die Pläne der Opposition.

„Oberstes Ziel muss es dabei sein, die Ursachen und Verantwortlichkeiten zu identifizieren, die die Bank in diese kritische Situation haben kommen lassen und die Landesregierung von Schleswig-Holstein offenbar vollkommen unvorbereitet getroffen haben. Die Aufgabenverteilung, Zuständigkeiten, Kommunikations- und Entscheidungswege von Vorstand, Aufsichtsrat und Eigentümer müssen vollständig auf den Prüfstand gestellt werden. Dabei stellen sich die Kernfragen:

- Warum konnte sich die Geschäftstätigkeit derart eklatant von dem eigentlichen Auftrag entfernen, ohne dass Aufsichtsrat und Eigentümer eingeschritten sind?

- Wie konnte es dazu kommen, dass die Bank kurz vor der Insolvenz stand, offenbar ohne dass die Landesregierung von Schleswig-Holstein dies bemerkt hat?

Nur durch eine umfassende Aufarbeitung und anschließende strukturelle Änderungen können derartige Fehlentwicklungen für die Zukunft vermieden werden. Darum muss es auch im Interesse von CDU und SPD liegen, einen Untersuchungsausschuss konstruktiv zu begleiten“, sagt Borchert.

„Es bietet sich an, den Auftrag des Ausschusses mit dem geplanten Hamburger Untersuchungsausschuss abzustimmen und nach Möglichkeit gemeinsame Sitzungen abzuhalten, um eine möglichst große Effizienz zu erzielen“, schlägt Borchert abschließend vor.