LV Schleswig-Holstein - Schleswig-Holsteinische Schuldenuhr läuft rückwärts!


12.01.2017

Schleswig-Holsteinische Schuldenuhr läuft rückwärts!

Steuerzahler entlasten und Zukunftsvorsorge betreiben

Erstmals seit ihrer Installation im Jahr 2007 läuft die vom Bund der Steuerzahler im Schleswig-Holsteinischen Landeshaus betriebene Schuldenuhr rückwärts! Bei Landesschulden von rund 26.4 Mrd. Euro (9.234 Euro pro Kopf der Bevölkerung) reduziert sich der Schuldenstand pro Sekunde um 1,5 Euro.

Grund ist die im Landeshaushalt 2017 enthaltene Nettotilgung von 47 Mio. Euro. Eine positive Entwicklung für die Bürger des Landes, freut sich Dr. Aloys Altmann, Präsident des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein: „Die Steuerzahler in Schleswig-Holstein können zu Recht stolz auf ihre Leistung sein. Mit ihrem Fleiß haben sie diese Haushaltsentwicklung erst ermöglicht. Denn die Ursache der positiven Ergebnisse liegt weniger in der sparsamen Haushaltsführung durch die Politiker, als vielmehr an den weiter steigenden Einnahmen aus Steuern und den gesunkenen Zinsen.“

Der Bund der Steuerzahler fordert die Landespolitik auf, die gewonnenen Spielräume für eine Entlastung der Steuerzahler und die notwendige Zukunftsvorsorge zu nutzen: „Es ist an der Zeit, die Steuerzahler maßvoll zu entlasten und keine weiteren Abgabebelastungen zu beschließen (z.B. ÖPNV-Abgabe). Völlig unzureichend ist nach wie vor die Investition in die öffentliche Infrastruktur Schleswig-Holsteins. Hier und zur Vorsorge für die absehbaren Belastungen aus der HSH Nordbank-Abwicklung sowie der UKSH-Sanierung müssen haushaltspolitische Schwerpunkte gesetzt werden“, fordert Altmann.
Zum Hintergrund: Der Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein betreibt seit 2007 eine öffentlich zugängliche Schuldenuhr in den Räumen des Landtages. Grundlage für die Berechnung sind die im jeweils aktuellen Landeshaushalt ausgewiesenen fundierten Schulden am Kreditmarkt, deren Entwicklung rechnerisch über das laufende Haushaltsjahr verteilt werden.


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